Zum Internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer (26. Juni)
Der 26. Juni, der Internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer, erinnert nicht nur an das Leid der Menschen, die körperliche und seelische Folter überlebt haben. Er erinnert auch an einen der grundlegendsten Grundsätze des Völkerrechts: Folter ist ausnahmslos verboten. Weder Krieg noch Terrorismus noch nationale Sicherheit können ihre Anwendung rechtfertigen.
In der Islamischen Republik Iran ist Folter jedoch weit mehr als ein Instrument der Gewalt. Sie ist Teil eines Systems. Eines Systems, das in der Isolationshaft beginnt, sich im Verhörraum fortsetzt, vor Fernsehkameras erzwungene Geständnisse produziert und nicht selten am Galgen endet.
Das eigentliche Problem vieler sogenannter Sicherheitsverfahren ist nicht das fehlende Geständnis, sondern der Mangel an Beweisen. Wenn das Urteil bereits feststeht, sucht der Vernehmer nicht mehr nach der Wahrheit. Seine Aufgabe besteht darin, eine Geschichte zu konstruieren, die das bereits beschlossene Urteil plausibel erscheinen lässt. Es geht nicht um Wahrheitsfindung, sondern um die Herstellung einer Erzählung, die der Gefangene schließlich selbst als Wahrheit akzeptieren soll.
Dieser Prozess lässt sich als „Engineering der Unterwerfung“ beschreiben.
Der erste Schritt besteht darin, das Zeitgefühl des Gefangenen zu zerstören. Langandauernde Isolationshaft, soziale Isolation und die Auflösung des Unterschieds zwischen Tag und Nacht führen dazu, dass Orientierung und innere Stabilität verloren gehen. Ziel ist nicht in erster Linie, den Körper zu brechen, sondern den Geist so weit zu erschöpfen, dass er seine Fähigkeit verliert, Realität von Manipulation zu unterscheiden.
Darauf folgt die Ersetzung der Wirklichkeit. Dieselben Fragen werden unzählige Male gestellt, dieselben Behauptungen ständig wiederholt, bis der Betroffene beginnt, selbst seinen eigenen Erinnerungen zu misstrauen. Der Vernehmer will nicht herausfinden, was geschehen ist. Er will erreichen, dass der Gefangene eine bereits vorgegebene Version der Ereignisse übernimmt.
Anschließend folgt das klassische Spiel von „gutem“ und „bösem“ Vernehmer. Sätze wie: „Wenn du kooperierst, bleibt deine Familie verschont.“ Oder: „Wenn du gestehst, wird dein Urteil milder ausfallen.“ Diese Versprechen sind Teil einer gezielten psychologischen Strategie. Das Geständnis soll nicht wie eine Folge von Folter erscheinen, sondern wie eine freiwillige Entscheidung. Dadurch wirken spätere Fernsehgeständnisse glaubwürdiger – nicht nur vor Gericht, sondern vor der Öffentlichkeit.
Reichen psychischer und körperlicher Druck nicht aus, richtet sich der Druck gegen die Familie.
Die Drohung gegen Ehepartner, Kinder oder Eltern gehört zu den wirksamsten Methoden autoritärer Systeme. Der Gefangene steht vor einer unmöglichen Entscheidung: Schweigen und seine Angehörigen gefährden – oder gestehen, um sie zu schützen. Unter solchen Umständen ist ein Geständnis kein Beweis von Schuld. Es kann vielmehr Ausdruck eines Opfers sein, das jemand für die Menschen bringt, die er liebt.
Genau hier wird Folter von einem einzelnen Gewaltakt zu einem strukturellen Bestandteil eines fehlerhaften Justizsystems.
In zahlreichen Fällen, die in der Islamischen Republik mit der Todesstrafe endeten, stützten sich Anklage oder Urteil ganz oder teilweise auf Geständnisse, die nach Berichten von Betroffenen und Menschenrechtsorganisationen unter Isolationshaft, psychischem Druck, Drohungen oder anderen Formen von Misshandlung zustande gekommen sein sollen. Wird ein Geständnis unter Folter oder Misshandlung erzwungen, verliert jedes Verfahren seinen Anspruch auf Fairness. Die Hinrichtung ist dann nicht der Abschluss eines rechtsstaatlichen Prozesses, sondern das letzte Glied einer Kette, die mit Folter begonnen hat.
Deshalb sind der Kampf gegen Folter und der Kampf gegen die Todesstrafe untrennbar miteinander verbunden. Solange ein Staat Menschen zu Geständnissen zwingen kann, können genau diese Geständnisse zur Grundlage eines Todesurteils werden.
Folter verletzt nicht nur die Menschenwürde – sie kann unmittelbar das Recht auf Leben zerstören.
Die Islamische Republik hat das System erzwungener Geständnisse nicht erfunden. Sie hat ihm jedoch ein zusätzliches Instrument gegeben: die Fernsehkamera. Fernsehgeständnisse dienen nicht in erster Linie der Wahrheitsfindung, sondern der Inszenierung staatlicher Macht und der Erzeugung gesellschaftlicher Zustimmung.
Doch jede dieser Aufnahmen besitzt auch eine andere Bedeutung. Jedes erzwungene Geständnis, jede aufgezeichnete Aussage eines gebrochenen Menschen und jedes Urteil, das auf solchen Aussagen beruht, ist zugleich ein Dokument. Ein Dokument, das nicht vergessen wird und eines Tages selbst zum Beweismittel werden kann.
Der Internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer ist deshalb mehr als ein Gedenktag. Er erinnert daran, dass Folter nicht im Verhörraum endet. Ihre Folgen reichen bis in den Gerichtssaal, in die Gefängnisse – und manchmal bis unter den Galgen. Wer Folter bekämpft, verteidigt nicht nur die Menschenwürde, sondern auch das Recht auf Leben und die Grundprinzipien eines fairen Rechtsstaats.
