CDU Bremen debattiert Iran-Politik mit McAllister

McAllister

Gestern veranstaltete die CDU Bremen eine bedeutende Sitzung, bei der David McAllister als Ehrengast anwesend war.

Iran im Wandel – Perspektiven für eine freie Zukunft

McAllister ist derzeit Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments (AFET), Abgeordneter des Europäischen Parlaments seit 2014, Vizepräsident der Europäischen Volkspartei (EVP) – der größten politischen Familie in der Europäischen Union – sowie Vizepräsident der International Democrat Union (IDU).

An der Veranstaltung nahm auf Einladung der CDU auch die Organisation der Iranischen Liberalen Frauen teil. In einem dialogorientierten Podiumsgespräch diskutierten McAllister, Heiko Strohmann, Landesvorsitzender der CDU Bremen, Wiebke Winter, Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, sowie Elahe Ramandi, Mitglied der Organisation der Iranischen Liberalen Frauen und Chefredakteurin des Magazins Iran im Diskurs, über die europäische und deutsche Außenpolitik gegenüber der Islamischen Republik Iran.

Im Verlauf des Gesprächs wurde die Notwendigkeit der Einstufung der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) als Terrororganisation durch die Europäische Union betont. Zudem sprachen die Teilnehmer über die Bedeutung eines konstruktiven Dialogs mit der iranischen demokratischen Opposition, insbesondere mit Strömungen in der Nähe von Kronprinz Reza Pahlavi, und über deren Rolle in einer möglichen demokratischen Zukunft des Landes.

Die Anwesenden hoben die repressiven und destabilisierenden Aktivitäten der Islamischen Republik hervor und forderten eine umfassende Neubewertung der deutschen Beziehungen zum Regime in Teheran. Es wurde betont, dass die politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und weiteren Beziehungen einer kritischen Überprüfung unterzogen werden sollten.

David McAllister begrüßte die angesprochenen Themen und bezeichnete den Austausch als wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der zukünftigen Außenpolitik der Europäischen Union und Deutschlands gegenüber dem Iran. Die Veranstaltung wurde von einem offenen und transparenten Frage-Antwort-Dialog begleitet, bei dem McAllister auf sämtliche Fragen der Teilnehmenden einging.

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