Von: Reza Ahmadi
Der Anstieg der Hinrichtungen im Iran von 2015 bis 2023 zeigt eindrücklich, wie stark die US-Politik die Menschenrechtslage in diesem Land beeinflusst. Eine eingehende Analyse der Daten offenbart, dass die Hinrichtungszahlen nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen (JCPOA) im Jahr 2018 und dem Beginn der „Maximaldruck“-Politik deutlich zurückgingen. Doch mit dem Amtsantritt von Präsident Biden und den erneuten Bemühungen, die Nuklearverhandlungen ab 2021 wieder aufzunehmen, stieg die Zahl der Hinrichtungen erneut an und erreichte das zuvor hohe Niveau. Diese Entwicklung unterstreicht die nachteiligen Auswirkungen der Beschwichtigungspolitik auf die Menschenrechte im Iran.
Die kürzliche Hinrichtung des deutsch-iranischen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd durch die Islamische Republik lenkte die weltweite Aufmerksamkeit erneut auf die schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran. Viele Menschenrechtsaktivisten sehen darin ein unmittelbares Resultat dieser nachgiebigen Haltung und stellen die Wirksamkeit der Beschwichtigungspolitik sowie den Dialogansatz mit der Islamischen Republik infrage.
In den vergangenen Jahren haben zahlreiche Menschenrechtsorganisationen gefordert, die „Maximaldruck“-Politik gegenüber der Islamischen Republik konsequent beizubehalten, um der Unterdrückung und den Menschenrechtsverletzungen im Iran entgegenzuwirken. Vor diesem Hintergrund drängt sich die entscheidende Frage auf: Ist es nicht an der Zeit, dass Europa seine Haltung zur Islamischen Republik überdenkt und die Revolutionsgarde als terroristische Organisation einstuft?
Eine geeinte und entschlossene Haltung der internationalen Gemeinschaft könnte maßgeblich dazu beitragen, die Menschenrechtssituation im Iran zu verbessern und schwerste Menschenrechtsverletzungen konsequent zu bekämpfen. Ein solcher Schritt würde nicht nur die Rechte der iranischen Bürger stärken, sondern auch ein klares Zeichen an die iranische Regierung senden: Menschenrechtsverletzungen bleiben nicht ohne Folgen.
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