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Wöchentlicher Bericht über Menschenrechtsverletzungen

Die Organisation Iranische Liberale Frauen berichtet über eine alarmierende Serie von Menschenrechtsverletzungen in der Islamischen Republik Iran, die in der vergangenen Woche verzeichnet wurden. Von Hinrichtungen über harte Urteile gegen Demonstrierende bis hin zu schweren Angriffen auf Frauenrechte – das Klima der Unterdrückung bleibt bedrückend, während die internationale Gemeinschaft weitgehend schweigt. Die wichtigsten Fälle im Überblick:

KW 44/2025: Fortgesetzter Kreislauf von Unterdrückung und Tod in der Islamischen Republik

Fortgesetzter Kreislauf von Unterdrückung und Tod in der Islamischen Republik
 Wochenbericht Nr. 43 – 26. Oktober bis 2. November 2025 

In der 43. Woche des Jahres 2025 setzte sich die umfassende und systematische Verletzung der Menschenrechte im Iran unvermindert fort  kein neues, sondern ein strukturell verankertes und institutionelles Muster innerhalb der Islamischen Republik. In diesem Zeitraum wurden mindestens 40 Gefangene in verschiedenen Haftanstalten des Landes hingerichtet, meist im Stillen und ohne Benachrichtigung ihrer Familien.

Willkürliche Festnahmen in den Provinzen Kordistan und Belutschistan, harte Urteile gegen zivile, kulturelle und juristische Aktivisten sowie die anhaltende Verfolgung der Bahai-Gemeinschaft verdeutlichen die Kontinuität dieses Kreislaufs der Repression.

An den östlichen Grenzen stehen Hunderte von staatenlosen belutschischen Frauen, Männern und Kindern kurz vor der zwangsweisen Abschiebung nach Afghanistan; in den Gefängnissen spiegeln mangelnde medizinische Versorgung, Hungerstreiks und Selbstmorde den menschlichen Zerfall des islamischen Justizsystems wider.

Omid Sarlak

Gleichzeitig zeigt der staatlich verschleierte Mord an Omid Sarlak, einem jungen Mann, der nach der Veröffentlichung eines regierungskritischen Videos mit einer Kugel im Körper tot aufgefunden wurde, erneut die Praxis der physischen Eliminierung von Regimekritikern unter dem Deckmantel offizieller Narrative.

Hinrichtungen – Der alltägliche Mord, der zur Normalität geworden ist

In der 43. Woche zeigte die Justiz der Islamischen Republik Iran erneut ihr unnachgiebig brutales Gesicht. Innerhalb weniger Tage wurden mindestens 40 Gefangene im ganzen Land von Zahedan bis Qezelhesar, von Yasuj bis Gorgan  hingerichtet. Diese erschütternde Zahl verdeutlicht den systematischen Einsatz der Todesstrafe als Instrument sozialer Kontrolle. Viele der Hinrichtungen fanden ohne Benachrichtigung der Angehörigen und unter vollständiger medialer Abschottung statt.

Unter den Hingerichteten befanden sich gehörlose Gefangene, Familienväter und Personen, die bereits vor Jahren in undurchsichtigen Verfahren verurteilt worden waren. Mehr als die Hälfte der Exekutionen wurde mit dem Vorwurf des Mordes, ein erheblicher Teil mit Drogenvergehen begründet  Anschuldigungen, die in intransparenten Gerichtsverfahren, unter erzwungenen Geständnissen und ohne Zugang zu unabhängigen Rechtsanwälten ausgesprochen wurden.

Allein im Gefängnis von Qezelhesar wurden an einem einzigen Tag mindestens sechs Häftlinge erhängt. In den Haftanstalten von Zanjan, Kermanschah, Schiras und Ahvaz ist die Vollstreckung von Todesurteilen inzwischen zu einer alltäglichen Routine geworden  ein Ausdruck der Normalisierung staatlich legitimierter Gewalt im Iran.

Tötung von Bürgern Die Geschichte zweier Todesfälle

Der Tod von Omid Sarlak, einem 25-jährigen Mann aus Aligudarz, zeigte erneut, dass selbst die kleinste Geste des Protests in der Islamischen Republik das Leben kosten kann. Nur wenige Stunden, nachdem er ein Video auf Instagram veröffentlicht hatte darin verbrannte er das Bild von Ali Khamenei und unterlegte es mit der Stimme von Mohammad Reza Schah Pahlavi  wurde er mit einer Kugel im Körper in seinem Auto tot aufgefunden. Sein Video war ein Aufruf zu Mut und Standhaftigkeit gegenüber Armut und Erniedrigung; die Antwort des Regimes war der Tod.

Die Behörden erklärten den Fall umgehend zum „Selbstmord“, doch die vorhandenen Hinweise von der Weigerung der Sicherheitskräfte, den Leichnam auszuhändigen, bis hin zum Druck auf die Familie, die offizielle Version zu akzeptieren  lassen keinen Zweifel daran, dass Omid Sarlak Opfer eines staatlichen Mordes wurde. Sein Tod ist ein weiteres Symbol für die physische Eliminierung von Regimekritikern unter dem Schutz vollständiger Straflosigkeit der Sicherheitskräfte.

In derselben Woche wurde Hashem Eidani, ein arabischer Bürger aus dem Viertel Khabineh-ye Olya in Ahvaz, von Sicherheitskräften erschossen. Die Behörden bezeichneten ihn als „kriminell mit separatistischen Neigungen“, doch lokale Quellen berichten, dass Eidani ein arabischer Zivilaktivist war. Seine Leiche wurde bis heute nicht an die Familie übergeben.

Diese beiden Todesfälle verdichten die wiederkehrende Realität des heutigen Iran: ein System, das seine Kritiker nicht in den Gerichtssälen, sondern auf den Straßen, in ihren Autos und in ihren Häusern ausschaltet in einem Land, in dem es keine Institution gibt, die Rechenschaft verlangen könnte.

Unterdrückung religiöser Minderheiten  Apartheid gegen die Bahai

Auch in dieser Woche setzte die Islamische Republik ihre langjährige Politik der Verfolgung und Repression gegenüber Angehörigen des Bahai-Glaubens mit neuer Härte fort. In Hamedan wurden sechs Bahai-Frauen Neda Mohebi, Atefeh Zahedi, Farideh und Noura Ayoubi, Zarindokht Ahadzadeh und Jaleh Rezaei  festgenommen und zur Verbüßung ihrer Haftstrafen in Gefängnisse überführt.

Sie wurden zu insgesamt rund 39 Jahren Haft verurteilt  nicht wegen tatsächlicher Straftaten oder Gewalttaten, sondern allein aufgrund der Vorwürfe „Mitgliedschaft in der Bahai-Gemeinschaft“ und „religiöser Erziehung und Missionierung im Widerspruch zur Scharia“. Diese Formulierungen dienen dem Regime seit Jahren als Rechtfertigung für die institutionalisierte Verfolgung der Bahai. Die betroffenen Frauen waren bereits mehrfach festgenommen, verhört und ihre Wohnungen durchsucht worden.

Zur gleichen Zeit befinden sich Kourosh Ziyari und Shoaleh Shahidi, ein Bahai-Ehepaar aus Gonbad-e Kavus, weiterhin im vollständigen Ungewissheitszustand. Sie haben keinen Kontakt zu ihren Familien und keinen Zugang zu einem Anwalt. Angehörige äußerten große Sorge um ihr behindertes Kind sowie ihre betagten Eltern, die ohne Unterstützung zurückgelassen wurden.

Diese Ereignisse verdeutlichen einmal mehr, dass die Diskriminierung der Bahai im Iran kein zufälliges Vorgehen, sondern ein strukturelles System religiöser Apartheid ist, das tief in die rechtlichen und politischen Mechanismen der Islamischen Republik eingebettet ist.

Verhaftungen und Verurteilungen von Bürgern  Fortsetzung der Politik der Einschüchterung und sozialen Eliminierung

In der 43. Woche demonstrierten die Sicherheits- und Justizorgane der Islamischen Republik Iran erneut, dass politische Repression kein Ausnahmezustand, sondern eine tragende Säule des Systems ist. Durch eine neue Welle von Festnahmen und schweren Urteilen gegen Bürger in verschiedenen Landesteilen – insbesondere in den Provinzen Kordistan und Belutschistan setzte sich das Muster staatlicher Einschüchterung und Unterdrückung fort.

Im Westen des Landes wurden sechs Bürger aus Mahabad, Bukan und MiandoabYousef und Heyman Mam Qaderi, Salar Bayzidi Azar, Mansour Karbalaei, Hassan Mamil Azar und Salar Seyed Rahimi – jeweils zu zehn Jahren und einem Tag Haft verurteilt. Gegen Kavis Abdollahzadeh Aghdam wurde im selben Verfahren ein Todesurteil in Abwesenheit ausgesprochen. Allen wurde die stereotyp verwendete Anklage der „Gefährdung der nationalen Sicherheit“ und der „Mitgliedschaft in oppositionellen Parteien“ zur Last gelegt.

Im Südosten des Landes ist die Liste der Verhafteten alarmierend lang: von Omar Azizi in Tschahbahar und Yousef Salahzehi in Iranshahr bis zu Hemat Berichi in Zahedan und Matin Nohani in Dashtiari alle wurden ohne richterlichen Beschluss und mit Gewalt festgenommen; ihr Verbleib ist unbekannt.

Auch in Kordistan setzten sich nächtliche Razzien fort: Bürger wie Fattah Yousefpur, Khezr Rasoul Marvat, Keyvan Seyedahmadi, Sirvan Shawleh, Rahim Rahmani, Raouf Farkhi und Vahhab Mohammadpur wurden von Geheimdienstkräften aus ihren Häusern geholt und an unbekannte Orte gebracht. In Yasuj erhielt Shahab Mohammadian eine gerichtliche Vorladung unter dem Vorwurf der „Propaganda gegen das System“, ein Vorwurf, der bereits zuvor aufgrund seiner Online-Aktivitäten gegen ihn erhoben worden war.

Zur gleichen Zeit wurde Nirvana Torbati-Nejad in Gorgan vom Geheimdienst der Revolutionsgarden vorgeladen, während Noushin Rezaei aus Kamyaran weiterhin spurlos verschwunden ist.

Nirvana Torbati-Nejad

Diese anhaltenden Festnahmen und Urteile verdeutlichen einmal mehr, dass die Islamische Republik das Justizsystem als Werkzeug zur Unterdrückung von Dissens und zur Kontrolle der Gesellschaft missbraucht ein Mechanismus, der längst zum täglichen Mittel des Machterhalts geworden ist.

Repression gegen Aktivisten und Intellektuelle – Eine anhaltende Atmosphäre der Erstarrung und Angst

Auch in dieser Woche griff das Regime erneut auf juristische und sicherheitspolitische Mechanismen zurück, um eine Reihe von Schriftstellern, Anwälten und zivilgesellschaftlichen Aktivisten ins Visier zu nehmen  Menschen, deren einziges „Verbrechen“ darin besteht, zu denken, zu schreiben oder zu sprechen.

In Behbahan wurde Faramarz Se-dehi, Dichter und Mitglied des Iranischen Schriftstellerverbands, unter dem Vorwurf „Beleidigung religiöser Heiligtümer“ zu einem Jahr Haft verurteilt. In derselben Stadt erhielt Forough Khosravi, Lehrerin und promovierte Pädagogin, eine Gesamtstrafe von fünfzehn Jahren Haft. Die gegen sie erhobenen Vorwürfe  darunter „Beleidigung des Obersten Führers“ und „Kontakte zu israelnahen Medien“  basieren ausschließlich auf alten SMS-Nachrichten und Instagram-Storys.

In Teheran wurde Mohammad Darvish, ein bekannter Umweltforscher, von der Staatsanwaltschaft für Kultur und Medien unter dem Vorwurf „Verbreitung falscher Informationen“ vorgeladen  allein, weil er die Arbeit der Stadtverwaltung in Umweltfragen kritisiert hatte. In Khavaran verhängte das Gericht eine eineinhalbjährige Haftstrafe und ein Berufsverbot als Anwalt gegen Saeed Sheikh, was erneut zeigt, dass selbst Verteidiger des Rechts vor Bestrafung nicht sicher sind.

Zur gleichen Zeit wurde in Arak der Anwalt Babak Eslami Farsani, der die Familie des während der Proteste von 2022 getöteten Mehrshad Shahidi vertritt, unter dem Vorwurf „Propaganda gegen das System“ strafrechtlich verfolgt.

Diese Fälle zusammengenommen zeichnen ein klares Bild einer Regierung, die jede Form von Kritik kriminalisiert und jede unabhängige Stimme als Bedrohung betrachtet ein politisches System, das den Raum des Denkens ebenso streng überwacht wie den der Freiheit selbst.

Der Vorwurf der „Spionage“ Ein Werkzeug zur Eliminierung kritischer Bürger

Der Oberste Gerichtshof der Islamischen Republik hat in dieser Woche die schweren Urteile gegen drei aserbaidschanische Aktivisten  Ayaz Seifkhah, Araz Aman Zeinabad und Baqer Haji-Zadeh Mazraeh bestätigt.

Anstatt das Recht auf zivilgesellschaftliches Engagement zu genießen, wurden diese drei Männer unter dem angeblichen Vorwurf „Spionage“ sowie „Versammlung und Verschwörung gegen die nationale Sicherheit“ zu insgesamt 40 Jahren Haft und zwei Jahren Verbot politischer Betätigung sowie Ausreiseverbot verurteilt.

Die Bestätigung dieser Urteile erfolgte nicht auf Grundlage belastbarer Beweise oder eines fairen Gerichtsverfahrens, sondern steht in der langen Tradition des Regimes, jede Form gesellschaftlicher oder politischer Forderung zu einem Sicherheitsdelikt zu erklären. Damit wird der Vorwurf der Spionage erneut zum politischen Instrument, um kritische Bürger zu kriminalisieren und mundtot zu machen.

Gefängnisse Eine Hölle für die Bürger

In den iranischen Gefängnissen haben weder das Gesetz noch die Menschlichkeit eine Bedeutung. Die Berichte dieser Woche zeigen erneut, dass Gefängnisse in der Islamischen Republik nicht Orte der „Besserung“, sondern Instrumente schleichender Folter und systematischer Unterdrückung sind.

Tahir Naqavi, Rechtsanwalt und politischer Gefangener in Evin, befindet sich im Hungerstreik, um gegen den Entzug medizinischer Versorgung zu protestieren. Er leidet unter einem Wirbelsäulenbruch sowie Nieren- und Prostataerkrankungen und ist zudem vom Familienbesuch ausgeschlossen.

Ebenfalls in Evin wurde Behfar Lalezari, trotz der Annahme seines Wiederaufnahmeverfahrens, erneut zu fünf Jahren Haft verurteilt  ein Urteil, das im Widerspruch zur Entscheidung des Obersten Gerichtshofs steht und die völlige Missachtung des Prinzips der Gerechtigkeit im islamischen Justizsystem verdeutlicht.

In Maschhad versuchte Mitra Abbasi, eine 45-jährige Gefangene, infolge psychischen Drucks und unmenschlicher Haftbedingungen, sich durch Tabletten das Leben zu nehmen.

Der 31-jährige Gefangene Pezhman Tobre-Rizi aus Kermanschah sieht sich in Evin mit einem Todesurteil konfrontiert  nach einem Verfahren ohne Rechtsbeistand und unter der stereotypen Anklage der „Verderbnis auf Erden“ (Efsad fel-Arz). In Maschhad wurde Javad Lale-Mohammadi, ein 57-jähriger Gefangener mit einer Gesamtstrafe von über 21 Jahren, mit einem neuen Verfahren konfrontiert und bleibt trotz einer Rückenmarkserkrankung ohne medizinische Behandlung.

Diese Fälle sind nur ein Ausschnitt eines Haftsystems, das auf Rache und Einschüchterung basiert einem System, in dem Recht, medizinische Versorgung und das bloße Recht auf Leben zu privilegierten Gnadenakten des Staates geworden sind.

Verletzung bürgerlicher Freiheiten Die Kriminalisierung des Lebensstils

Während das Regime mit tiefgreifenden wirtschaftlichen und sozialen Krisen ringt, konzentrieren die Justiz- und Sicherheitsorgane der Islamischen Republik ihre Energie weiterhin auf die Kontrolle des alltä

glichen Lebensstils der Bevölkerung.

In Bandar Abbas wurde ein Strafverfahren gegen einen Mann eingeleitet, der mit einem staatlichen Fahrzeug einen Hund spazieren führte  ein Vorgang, der erneut zeigt, wie die Regierung selbst die kleinsten privaten Handlungen in den Rahmen eines „Verbrechens“ presst.

Zur selben Zeit wurden in Chorramabad zwei traditionelle Restaurants und ein Tattoo-Studio auf Anordnung der Sittenpolizei und in Abstimmung mit der Justiz versiegelt, unter dem Vorwand, „gesellschaftliche Unanständigkeiten“ verhindern zu müssen.

Diese Vorfälle sind keine Einzelfälle, sondern Teil einer kontinuierlichen staatlichen Strategie zur Unterdrückung individueller Freiheiten und zur Erzwingung eines offiziellen Verhaltenskodexes. In dieser Logik werden Körper, Kleidung, Ernährung und selbst Haustiere der Bürger unter die Lupe der Sicherheitsorgane gestellt – und der Begriff der „Freiheit“ existiert nur innerhalb der vom Staat gesetzten Grenzen.

Woche 43 – Ein weiteres Kapitel im endlosen Zyklus der Unmenschlichkeit

Die 43. Woche, wie Hunderte Wochen davor, hat erneut gezeigt, dass die Islamische Republik nicht an einer Krise der Legitimität, sondern an einer Krise der Menschlichkeit leidet. Von massenhaften Hinrichtungen und willkürlichen Verhaftungen über mysteriöse Todesfälle und Folter in Gefängnissen bis hin zur Schließung von Restaurants und Privatwohnungen wegen „abweichender“ Lebensstile kein Bereich des Lebens im Iran bleibt von der Kontrolle und Repression des Regimes verschont.

In einem Land, in dem das Gesetz zu einem Instrument der Unterdrückung verkommen ist und die Justiz nicht dem Schutz der Gerechtigkeit, sondern der Eliminierung von Gegnern dient, wird jedes Zeichen von Protest, zivilgesellschaftlichem Engagement oder gar persönlicher Lebensgestaltung mit Drohung und Strafe beantwortet.

Diese unaufhörliche Kontinuität staatlicher Gewalt ist der deutlichste Beweis für ein System, das sein Überleben in der Erstickung von Stimmen und im Aufhängen von Körpern sucht ein System, das sich Tag für Tag weiter von seinem Volk entfernt und in der jüngeren iranischen Geschichte zum Inbegriff von Ungerechtigkeit, Grausamkeit und moralischem Verfall geworden ist.