von: Maryam Atamajori
Die ungestrafte Brutalität der Islamischen Republik unter Ali Khamenei
Seit Jahren regiert Ali Khamenei die Islamische Republik Iran mit eiserner Faust und hat das Land in den Abgrund geführt. Unzählige Menschen, vor allem Frauen und Jugendliche, wurden Opfer eines brutalen Repressionsregimes. Der Widerstand wächst, doch die iranische Bevölkerung bleibt unter der Tyrannei eines der repressivsten Systeme der Welt, das tagtäglich die Menschenrechte mit Füßen tritt.
Es ist jedoch nicht nur das Regime selbst, das für das Leid verantwortlich ist, sondern auch das weltweite Schweigen internationaler Organisationen, die sich angeblich dem Schutz der Menschenrechte verschrieben haben. Das Fehlen einer effektiven Reaktion und das unermüdliche Zurückweichen gegenüber den Verbrechen des Regimes sind ein Verstoß gegen die Prinzipien, für die diese Institutionen einst gegründet wurden.
Ein besonders auffälliges Beispiel für dieses Versagen stellt der Internationale Strafgerichtshof (ICC) dar. Er ist eine der höchsten Institutionen, die für die Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit zuständig sind. Doch im Fall der Islamischen Republik Iran bleibt das ICC auffallend inaktiv. Trotz zahlreicher Berichte und Beweise über die menschenrechtsverletzenden Praktiken des Regimes hat das Gericht nie einen Haftbefehl gegen Ali Khamenei oder andere Verantwortliche des islamischen Systems erlassen. Diese Untätigkeit des ICC ist ein weiteres Zeugnis der politischen und diplomatischen Heuchelei, die den internationalen Umgang mit der Islamischen Republik prägt. Es ist ein klares Signal, dass das Leben der iranischen Bevölkerung und ihre Rechte für das ICC nichts wert sind.
Ein Israel-Hasser an der Spitze des ICC: Wie Nawaf Salam Khamenei schützt
Die Untätigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) gegenüber den Verbrechen der Islamischen Republik und ihrem Oberhaupt Ali Khamenei offenbart die Heuchelei einer Institution, die vorgibt, weltweit für Gerechtigkeit und Menschenrechte einzutreten. Das ICC hat in der Vergangenheit zahlreiche Haftbefehle gegen autoritäre Herrscher und Kriegsverbrecher ausgestellt. Doch wenn es um die Verbrechen der Islamischen Republik geht, bleibt es auffallend still. Diese selektive Moral wirft einen dunklen Schatten auf die Glaubwürdigkeit des Gerichts.
Besonders beunruhigend ist, dass Nawaf Salam, der Präsident des ICC, nicht nur durch seine fragwürdigen politischen Positionen auffällt, sondern auch durch eine offensichtliche Nachlässigkeit gegenüber der iranischen Bevölkerung. Salam, ein libanesischer Diplomat, hat eine Geschichte von anti-israelischen Aussagen. Im Jahr 2015 schrieb er auf Twitter: „Unglücklicher Geburtstag für dich, 48 Jahre Besatzung“, was als direkter Angriff auf Israel verstanden wurde. Wenige Monate später wurde er von der Jewish News Syndicate zitiert, in dem er erklärte: „Israel muss die Gewalt stoppen und die Besatzung beenden“ und fügte hinzu: „Kritiker der israelischen Politik als Antisemiten darzustellen ist ein Versuch, sie einzuschüchtern und zu diskreditieren.“
Diese politischen Äußerungen werfen die Frage auf, warum jemand mit solch einer ideologischen Ausrichtung nun den Internationalen Strafgerichtshof leitet. Obwohl Salam in anderen Kontexten als Richter tätig war, hat er nie einen Haftbefehl gegen die Verantwortlichen der Islamischen Republik erlassen, trotz der unzähligen Berichte über Massenmorde, Folter und systematische Unterdrückung. Dies lässt den Verdacht aufkommen, dass Salam möglicherweise die Islamische Republik schützt und seine politische Agenda über die Prinzipien des Gerichts stellt.
The Jerusalem Post – Lebanese, anti-Israel judge Nawaf Salam elected new president of ICJ
November 2019: Das Massaker, das ein Eingreifen des ICC unausweichlich machte
Im November 2019 ereignete sich ein Verbrechen, das die Untätigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in ein unbegreifliches Licht rückt. Während friedliche Demonstrationen im Iran ausbrachen, initiiert von einer Bevölkerung, die gegen jahrzehntelange Korruption, Misswirtschaft und Repression aufstand, zeigte das Regime von Ali Khamenei sein grausamstes Gesicht. Diese Menschen kämpften nicht mit Waffen, sie trugen keine Gewalt in die Straßen – sie hatten nur ihre Stimmen, um gegen die unerträgliche Tyrannei zu protestieren. Doch selbst dieser friedliche Widerstand wurde vom Regime brutal erstickt.
In nur einem Monat wurden mehr als 1.500 unschuldige Menschen von den Sicherheitskräften der Islamischen Republik ermordet. Weitere 8.600 Personen wurden verhaftet, eingesperrt und unzähligen Formen der Folter ausgesetzt. Viele dieser Gefangenen erhielten später Schauprozesse, die zur Todesstrafe führten – und einige dieser Urteile wurden bereits vollstreckt. Andere warten in den Gefängnissen unter grausamsten Bedingungen auf das, was unweigerlich kommen könnte.
Dieses Massaker an der eigenen Bevölkerung stellt eines der schwerwiegendsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der jüngeren Geschichte dar. Dass der ICC selbst hier nicht eingegriffen hat, obwohl die Beweise erdrückend und die internationalen Berichte zahlreich waren, lässt an der Glaubwürdigkeit dieser Institution zweifeln. Wenn nicht einmal der systematische Mord an 1.500 wehrlosen Zivilisten innerhalb eines Monats und die Folter und Inhaftierung Tausender einen Haftbefehl gegen Ali Khamenei rechtfertigen, wozu existiert dann ein Gericht, das vorgibt, Gerechtigkeit auf globaler Ebene zu verteidigen?
Das Massaker von November 2019 war nicht nur ein Angriff auf die iranische Bevölkerung, sondern auch auf die Prinzipien der internationalen Menschenrechte. Es war ein Moment, der die Untätigkeit des ICC in unerträglicher Klarheit offenbarte – und der zeigt, wie das Schweigen und die Passivität internationaler Institutionen die Brutalität der Islamischen Republik weiter legitimieren.
Fazit – Die Verantwortung des ICC
Es liegt an internationalen Institutionen wie dem Internationalen Strafgerichtshof, endlich eine klare Haltung einzunehmen. Die iranische Bevölkerung verdient es, gehört und in ihrem Streben nach Freiheit und Gerechtigkeit unterstützt zu werden. Der Kampf gegen die Islamische Republik ist nicht nur ein Kampf für den Iran, sondern ein globaler Aufruf für Menschenrechte, Demokratie und Gerechtigkeit. Solange Personen wie Nawaf Salam das ICC leiten und ihre ideologischen Präferenzen über das Mandat des Gerichts stellen, wird diese Institution ihrer Aufgabe nicht gerecht. Diese Heuchelei darf nicht länger toleriert werden.
